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Häufig gestellte Fragen

Was ist das Onlinezugangsgesetz (OZG)?

Ausgehend vom Gesetz zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleistungen (kurz OZG) soll die Beantragung von Verwaltungsleistungen bis Ende 2022 für Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen digital möglich sein. Dazu werden alle Verwaltungsportale von Bund, Ländern und Kommunen zu einem Portalverbund zusammengeschlossen, damit ein Zugang zu allen Verwaltungsleistungen auf allen Portalen möglich ist.

Welche Leistungen umfasst das OZG?

Die Grundlage bildet der OZG-Umsetzungskatalog, in dem knapp 575 Leistungen festgelegt wurden. Dieser Umsetzungskatalog basiert auf dem Leistungskatalog der öffentlichen Verwaltung (LeiKa). Nach Registrierung kann der aktuelle OZG-Umsetzungskatalog auf der OZG-Informationsplattform abgerufen werden. Die OZG-Leistungen sind in insgesamt 14 Themenfelder mit rund 50 Lebens- und Geschäftslagen gegliedert.

Welche OZG-Leistungen müssen vom wem digitalisiert werden?

Die Verantwortlichkeiten für die Umsetzung der im OZG-Umsetzungskatalog genannten Leistungen verteilen sich auf die Landesressorts, Kommunen und Kammern sowie in Einzelfällen auch auf weitere Institutionen. Für die Zuordnung ist die Vollzugskompetenz entscheidend. Etwaige fachlich begründete Ausnahmen bleiben vorbehalten.

Wer ist Ansprechpartner für Kommunen?

Für Kommunen in Nordrhein-Westfalen ist das Kompetenzzentrum Digitalisierung (CCD) beim Dachverband kommunaler IT-Dienstleister (KDN) der zentrale Ansprechpartner bei Fragen zur Umsetzung des OZG. Das CCD unterstützt und berät seit Ende 2017 kommunale IT-Dienstleister und Kommunen bei der Digitalisierung der Verwaltung. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des CCD nehmen in Nordrhein-Westfalen die Rolle der OZG-Themenfeld-Koordinatoren wahr und fördern den Wissens- und Erfahrungsaustausch zwischen den Kommunen. Die Kontaktdaten der Themenfeld-Koordinatoren finden sie hier.

Wo finde ich den aktuellen OZG-Umsetzungskatalog und welche Informationen enthält er?

Der OZG-Umsetzungskatalog wird regelmäßig aktualisiert und ist nach Registrierung auf der OZG-Informationsplattform (unter Downloads) verfügbar. Er enthält alle OZG-Leistungen, die gemäß Onlinezugangsgesetz digitalisiert werden müssen, einschließlich Angaben zu den dazugehörigen Einzelleistungen (sog. LeiKa-Leistungen) und Rechtsgrundlagen.