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Onlinezugangsgesetz in Nordrhein-Westfalen

Hier wird die Vorgehensweise bei der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes in Nordrhein-Westfalen näher erläutert.

Arbeitsstruktur

Die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) ist mit vielfältigen Herausforderungen verbunden, die sich über alle Verwaltungsebenen erstrecken. Anstehende Aufgaben und Arbeitsschritte stehen dabei häufig in direkter Abhängigkeit zueinander. Aufgrund dessen sind eine arbeitsteilige Vorgehensweise und ein enges Zusammenwirken zwischen den Landesressorts und den Kommunen erforderlich. Zudem ist die Unterstützung durch eine zentrale Koordination sowie eine mit allen Beteiligten abgestimmte Arbeits- und Zusammenarbeitsstruktur notwendig.

Durch die Schaffung einer zentralen OZG-Koordinierungsstelle für Nordrhein-Westfalen soll der Informationsfluss zwischen den verschiedenen Akteuren sichergestellt werden. Die Verantwortlichkeiten für die Umsetzung der Verwaltungsleistungen im Sinne des Onlinezugangsgesetzes verteilen sich auf die Ressorts und zugeordnete Landesbehörden (einschließlich des Ressorts selbst als oberste Landesbehörde) bzw. Einrichtungen, Kammern oder sonstige Verwaltungsträger sowie auf die Kommunen und Kreise. Um die Zuständigkeiten eindeutig feststellen zu können, wurde festgelegt, dass sich die Verantwortung für die Digitalisierung der Verwaltungsleistungen aus der Vollzugskompetenz ergibt. Für die Umsetzung einer OZG-Leistung ist also diejenige Stelle verantwortlich, bei der die Leistung tatsächlich erbracht wird.

Beauftragter des Landes für Informationstechnik (CIO)

Der Chief Information Officer (CIO) ist der Beauftragte der Landesregierung für Informationstechnik. Er ist im Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie (MWIDE) angesiedelt und vertritt die Interessen des Bundeslandes Nordrhein-Westfalen im IT-Planungsrat. Außerdem finanziert und steuert der Chief Information Officer die OZG-Koordinierungsstelle Nordrhein-Westfalen und stellt die sogenannten Basisdienste sowie die IT-Architektur für die Entwicklung von Onlinediensten bereit bzw. fördert deren Weiterentwicklung durch die Arbeitsgruppe Technik.

Die OZG-Koordinierungsstelle Nordrhein-Westfalen

Im Auftrag des Ministeriums für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie (MWIDE) betreibt d-NRW AöR die OZG-Koordinierungsstelle Nordrhein-Westfalen, die als Informations- und Kommunikationsdrehscheibe innerhalb Nordrhein-Westfalens sowie zwischen Nordrhein-Westfalen, dem Bund und anderen Bundesländern fungiert.

Die OZG-Koordinierungsstelle Nordrhein-Westfalen stellt den Informationstransfer zwischen allen Beteiligten in Nordrhein-Westfalen untereinander sowie zwischen den Beteiligten in Nordrhein-Westfalen und den relevanten Projekten und Gremien in anderen Bundesländern sowied auf Bund-Länder-Ebene sicher. Die OZG-Koordinierungsstelle Nordrhein-Westfalen unterstützt die Landesressorts und die Kommunen unter anderem bei der Bestandsaufnahme der Zuständigkeiten und der Online-Dienste sowie bei der Umsetzungsplanung.

Koordinierende in Nordrhein-Westfalen

Die Verantwortlichkeiten für die Umsetzung der im OZG-Umsetzungskatalog genannten Leistungen verteilen sich in Nordrhein-Westfalen auf die Ressorts, die Kommunen und Kammern sowie in Einzelfällen auch auf weitere Institutionen wie z.B. Prüfungseinrichtungen oder Rundfunkanstalten. Es wurde festgelegt, dass die zur Zuordnung relevante Verantwortung die Vollzugskompetenz ist.

Für die Verwaltungsleistungen, deren Vollzug im Bereich der kommunalen Zuständigkeit erfolgt, wurden Themenfeldkoordinatoren benannt. Die Verantwortlichkeiten wurden hier auf Basis der vierzehn OZG-Themenfelder verteilt. Bei den Themenfeldkoordinierenden handelt es sich um Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Kompetenzzentrums Digitalisierung (CCD), das beim Dachverband kommunaler IT-Dienstleister in Nordrhein-Westfalen (KDN) angesiedelt ist. Die Themenfeldkoordinatorinnen und -koordinatoren sind zentrale Ansprechpersonen für die Kommunen, die OZG-Koordinierungsstelle, die Umsetzungskoordinierenden und den Beauftragten für Informationstechnik und stellen den Informationstransfer sicher. Sie sind für die Koordinierung, Planung und Umsetzung der Leistungen im OZG-Katalog zuständig, die dem jeweiligen OZG-Themenfeld zugeordnet sind. Weitere Informationen zur kommunalen OZG-Umsetzung finden Sie hier.

Für die Verwaltungsleistungen, deren Vollzug durch die Landesverwaltung erfolgt, wurden Umsetzungskoordinatoren benannt. Die Verantwortlichkeiten wurden hier auf Basis der Ressortzuständigkeit verteilt. Die Umsetzungskoordinatorinnen und -koordinatoren sind zentrale Ansprechpersonen für die OZG-Koordinierungsstelle, die Themenfeldkoordinierenden und den Beauftragten für Informationstechnik und stellen den Informationstransfer sicher. Sie sind für die Koordinierung, Planung und Umsetzung der Leistungen im OZG-Katalog zuständig, bei denen der konkrete Vollzug bei einer dem Geschäftsbereich des Ressorts zugeordneten Landesbehörde (einschließlich des Ressorts selbst als oberste Landesbehörde) bzw. Einrichtungen, Kammern oder sonstigen Verwaltungsträgern liegt. Die Zuständigkeit von Bezirksregierungen als Bündelungsbehörden orientiert sich an der fachlichen Zuordnung der zu erbringenden Leistung zum Fachressort.

Arbeitsgruppe Technik

Die Umsetzung des „Einer-für-Alle“-Prinzips stellt besondere Anforderung an den Bund, die Länder sowie die Kommunen, gerade auch im Hinblick auf die technische Umsetzung.

Aus diesem Grund wurde in Nordrhein-Westfalen im Auftrag des E-Government-Rates unter Zustimmung des IT-Kooperationsrates die Arbeitsgruppe Technik, kurz AG Technik, gegründet.

Unter Beteiligung von KDN, IT.NRW und d-NRW sowie der leitenden Koordination seitens des Beauftragte des Landes für Informationstechnik (CIO), ist das primäre Ziel der AG Technik, einheitliche Standards für Online-Dienste in NRW, sowohl für Landes- als auch für kommunale Dienste, zu definieren.