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Das Gesetz

Das Onlinezugangsgesetz

Das Onlinezugangsgesetz (OZG) verpflichtet Bund und Länder,

  • Verwaltungsleistungen bis zum 31.12.2022 auch elektronisch über Verwaltungsportale anzubieten (§ 1 Abs. 1 OZG) und
  • ihre Verwaltungsportale miteinander zu einem Portalverbund zu verknüpfen (§ 1 Abs. 2 OZG).

Mit einem „Einer-für-alle-Ansatz“ sollen dabei Online-Dienste nur einmal entwickelt und idealerweise deutschlandweit genutzt werden. Diese Aufgaben zur Bereitstellung von Online-Diensten und der Vernetzung der zugehörigen Portale nach dem OZG sind nicht nur vielfältig, sondern umfassen alle Verwaltungsebenen.

Bei der Umsetzung des OZG stehen die Nutzerinnen und Nutzer im Mittelpunkt. Betrachtet werden ebenjene Verwaltungsleistungen, die Auswirkungen auf Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen haben. Verwaltungsinterne Leistungen und Prozesse stehen hingegen nicht im Mittelpunkt. 

Das Gesetz im Wortlaut ist hier abrufbar.

Vorgehensweise

Um die rund 575 OZG-Leistungen fristgerecht umsetzen zu können, bedarf es einer arbeitsteiligen Vorgehensweise. Hierfür wurden die OZG-Leistungen in insgesamt 14 Themenfelder unterteilt, die sich wiederum in mehrere Lebens- und Geschäftslagen aufgliedern. Für jedes der 14 Themenfelder übernimmt ein Bundesland gemeinsam mit einem Bundesressort die sogenannte Federführung. Weitere Bundesländer und -ressorts können in den jeweiligen Themenfeldern mitarbeiten.

Die Themenfeldarbeit erfolgt ebenenübergreifend mit Akteuren aus Bund, Ländern und Kommunen, um sicherzustellen, dass die Belange aller Verwaltungsakteure berücksichtigt werden.

Die Umsetzungsteams erstellen für das jeweilige Themenfeld einen Umsetzungsplan, der die zugeordneten Leistungen strukturiert und priorisiert. Die Umsetzungsplanung umfasst sowohl die Berücksichtigung vorhandener Lösung und die Prüfung deren Nachnutzbarkeit, als auch die Entscheidung über die Schaffung neuer Angebote.

Einige Leistungen, die in einem Themenfeld als besonders wichtig erkannt und eingestuft werden, werden in Digitalisierungslaboren bearbeitet.

Portalverbund

Der Portalverbund stellt unter Berücksichtigung der föderalen Strukturen eine intelligente Verknüpfung der Verwaltungsportale des Bundes, der Länder und der Kommunen dar. Zum einen bedeutet dies, dass jedes Bundesland sein Verwaltungsportal mit den jeweiligen Kommunalportalen sowie sonstigen Fachportalen verknüpft. Auf der anderen Seite führt der Bund seine Fachportale mit dem Verwaltungsportal Bund zusammen.

In Nordrhein-Westfalen wird der Anschluss mithilfe des Portalverbund.NRW sichergestellt. Im Portalverbund.NRW werden die Portalangebote des Landes und der Kommunen zu einem Verbund zusammengeschlossen. Dabei dient die Verwaltungssuchmaschine (VSM) als zentrale Datenquelle.

Durch den Portalverbund soll es für Bürgerinnen, Bürgern und Unternehmen zukünftig möglich sein, die gewünschte Dienstleistung schnell und einfach zu finden und diese anschließend sicher online abzuwickeln. Dabei spielt es keine Rolle, über welches Verwaltungsportal der erste Zugriff erfolgte.

Zur sicheren Identifizierung und Authentifizierung benötigen Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen ein Nutzerkonto. Nach einmaliger Registrierung wird mit dem Nutzerkonto die Authentifizierung gegenüber allen im Portalverbund registrierten digitalen Verwaltungsleistungen ermöglicht.

Der Bund und die Länder einigten sich im Oktober 2018 auf grundlegende Rahmenbedingungen für den Portalverbund. Demnach müssen von allen Beteiligten Verwaltungsportale bereitgestellt werden, die eine Suchkomponente, eine Bezahlkomponente, ein Nutzerkonto sowie eine Postfachfunktion beinhalten.